Standpunkte

September 2015

Presseerklärung der UWG-Fraktion zur Berichterstattung der RN vom 01.09. „Protest gegen Kreis-Pläne“

Kurzweilig ja, aber eine Sternstunde war die Sitzung des Schulausschusses nicht.
Schulkonferenzen, Elternschaft der betroffenen Schulen, die beratenden Mitglieder im Ausschuss, alle Wortmeldungen im Ausschuss, auch die der Zuhörer, die in einer Sitzungspause zur Wort kamen, verlangten uneingeschränkt die Selbständigkeit und den Erhalt der Pestalozzischule.
Nur die SPD setzte dagegen, sah als Einzige einen Vorteil darin, diese Selbständigkeit aufzugeben und somit Teilstandort der Friedrich-Ebert-Schule in Lünen zu werden.
Bei dem Versuch, die Sozialdemokraten aus ihrer Sinnkrise und der damit eingehenden Fehlentscheidung zu führen, nahm Udo Holz, scheinbar als schulpolitischer Sprecher der SPD den Schulausschussvorsitzenden Dr. Hubert Seier mit großer Schärfe aufs Korn. Grobschlächtig verschaffte er sich mehrmals durch „Antrag zur Geschäftsordnung“ sofortiges Rederecht, um direkt zur Sache zu reden, nach dem Motto „Teilstandorte sind sichere Lösungen und man habe durch den 10Jahres-Mietvertrag mit dem Kreis ein Mitgestaltungsrecht – so bekannt – und so falsch!
Da das probate Mittel gegen besserwisserische „Fachexperten“ darin besteht, durch einen mündlich eingebrachten Antrag den Widerstand der Querköpfe zu durchbrechen, wurde von der UWG der relativ einfache Prüfantrag an die Verwaltung gestellt, die Pestalozzischule so lange wie möglich als selbständige Schule zu erhalten. Herrn Holz war dieser Antrag zu komplex und zu neu. Er schwadronierte über eine fehlende schriftliche Formulierung und über eine Beratungspause. Wiederum musste die Geschäftsordnung herhalten sodass sich die Verwaltung gezwungen sah, die „Geschäftsordnung“ als reines Regelwerk für Formalien zu erklären.
Das Beste kam dann allerdings bei der Abstimmung über diesen Antrag: UWG, Die Linke, Die Grünen, die CDU (außer 1. Enthaltung) stimmten für den Antrag, Gegenstimmen gab es keine, Als Dr. Seier dann nach Enthaltungen fragte, gingen zwei Hände der Sozialdemokraten hoch, die von Udo Holz unsanft wieder zurückgedrückt wurden.
Er erklärte dann, diesmal „zu Protokoll“: Die SPD-Fraktion habe sich an der Abstimmung nicht beteiligt!
Ich kann nur sagen. Absurdes Theater der SPD, Wenn sich eine Fraktion nicht an der Abstimmung beteiligen will, dann muss sie das vorher kundtun, rausgehen, nicht erscheinen, sich irgendwie achtbar zurückziehen! Aber nicht Theater spielen bis der Vorhang fällt!


Maria Lipke
Fraktionsvorsitzende


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