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Vereidigung

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Kurzer Bericht zur konstituierenden Ratssitzung am 12.11.2020

Nach der Eröffnung der ersten Sitzung des Rates der Stadt Selm nach der Kommunalwahl durch den neuen Bürgermeister Thomas Orlowski, wurde dieser durch den Altersvorsitzenden, UWG-Miglied Rolf Kurek, vereidigt und in sein Amt eingeführt.
 
Hier die Einführungsrede von Rolf:
 
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Ratsmitglieder
Men Name ist Rolf Kurek und ich bin seit mehr als 20 Jahren Mitglied im Rat unserer Stadt Selm.
Nie habe ich es mir träumen lassen, dass ich eines Tages als Altersvorsitzender unseren neu gewählten Bürgermeister, Thomas Orlowski, vereidigen darf.
Das ist eine große Ehre für mich.

Lieber Tomas,

ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit dir und dem gesamten Rat, um unsere Aufgaben, die uns gestellt werden, im Sinne aller Bürger Selms, zu lösen und zu erfüllen.

Ich wünsche Dir viel Erfolg als Bürgermeister von Selm.
 
Es folgte die Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder und anschließend die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister, bei der mit 25 Stimmen zu 8 Gegenstimmen Hugo Brentrup (CDU) als 1. Stellvertreter und Michael Feige (SPD) als 2. Stellvertreter gewählt wurden.
 
Zum Tagesordnungpunkt 8 „Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Selm“ gab es dann einen Antrag der UWF-Fraktion, da wir mit der von der Verwaltung vorgeschlagenen Struktur, die die Themen Umwelt- und Klimaschutz zu Stadtentwicklung gelegt sowie Feuerwehr, Digitalisierung und öffentliche Ordnung dem HFA zugeordnet hat, nicht einverstanden sind. Den Antrag im Wortlaut findet ihr hier.
 
Leider erwartungsgemäß wurde dieser trotz Unterstützung von Grünen, FDP und Familie in der – auf Antrag der Familienpartei geheimen – Abstimmung bei nur 13 (!) Ja-Stimmen abgelehnt. Der Bildung der vorgeschlagenen Ausschüsse hat die UWG dann dennoch zugestimmt, um eine konstruktive Arbeit zu ermöglichen.
 
Bei der anschließenden Besetzung aller Ausschüsse und Gremien verlief die Sitzung zügig und die Abstimmungen waren allesamt einstimmig. Ebenso einstimmig erfolgt die Verteilung der Ausschussvorsitzenden. Die UWG hält mit Dr. Hubert Seier den Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses inne. Alle Vertreter*innen der UWG in den Ausschüssen und Gremien findet ihr hier.
 
Zum Abschluss des öffentlichen Teils der Ratssitzung wurden noch überplanmäßige Mittel zum notwendigen Ankauf einer Gewerbeerweiterungsfläche genehmigt und die Beantragung von Fördermitteln zur Sanierung des Hallenbads beschlossen.

 

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