Grundsätzlich ist immer genug Geld da, um auch z.B. ein altes Schulgebäude zu sanieren; der Rat der Stadt Selm hat als ein Beispiel von vielen dem Kauf einer Häuserzeile ohne fachliche Expertise zugestimmt. Letztendlich legt der politische Wille fest, wofür das Geld ausgegeben wird. Leider haben offensichtlich viele in der GroKo nicht verstanden, worum es bei der Lutherschule eigentlich geht.

Da wird 2014 ein Vertrag geschlossen mit der vertraglich festgelegten Vereinbarung, markante Teile der Schule als erhaltungswertes Zeugnis an die Entwicklung der Stadt Selm zu bewahren: am Termin vor Ort mit Bürgermeister und Kreisdirektor im April 2015 werden großmundig die Umbaupläne vorgestellt („es wird ein Schmuckstück werden“), und das Ziel ausgegeben, 2017 bezugsfertig zu sein.

2016 und 2017 passiert nichts. 2018 stellt die UKBS fest, -nach fast 4 Jahren des Stillstands- alles wird teurer. Die UKBS bekommt dann in einem Hau Ruck Verfahren im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung die Möglichkeit eingeräumt, das Gebäude abreißen zu dürfen und statt der ursprünglich geplanten 17 darf sie nun 30 Wohnungen bauen.

Dass der eine oder andere mit diesem Vorgehen nicht einverstanden ist, seine demokratischen Rechte wahrnimmt, um für den Erhalt der eigentlichen Vereinbarung zu werben, liegt doch auf der Hand. Was spricht dagegen nach fast 4 Jahren des Stillstandes noch einige wenige Monate zu warten und in einem Bürgerentscheid eine endgültige Entscheidung herbeizuführen? So würde die Meinung des Bürgers ernst genommen. Stattdessen macht sich das Gefühl breit, es lohnt sich nicht politisch, demokratisch für seine Stadt einzusetzen. Die Auswirkungen beklagen die Parteien jedes Mal am Wahlabend, wenn die Wahlbeteiligung immer niedriger wird.

Dr. Siegfried Glaß

Leserbrief von Dr. Siegfried Glaß zu Lutherschule und Bürgerbegehren
Markiert in: