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Presseerklärung der UWG-Fraktion

In einem Interview in den Ruhr Nachrichten stellte die Selmer SPD ihre Pläne vor:
Multifunktionshalle, Flüchtlinge, Haushalt, Schulen, Kitas, alles „olle Kamellen“ meint dazu die UWG-Fraktion…

Presseerklärung der UWG-Fraktion zum Bericht der RN vom 27.01. „SPD will Multifunktionshalle“

Kennen Sie den Unterschied zwischen Kamelle und ollen Kamellen? Kamelle sind Bonbons aus Karamell und passen in diese Karnevalszeit. Olle Kamellen, das sind langweilige, alte Informationen, d.h. das sind die „Pläne“, wie sie uns die SPD am 27.01. im Interview der Ruhr Nachrichten aufgetischt hat:
Verbesserung der Finanzausstattung, im Hinblick auf die Flüchtlingssituation, Doppelhaushalt, Schulsozialarbeit, Ausbau und Verbesserung der Schulstandorte, Projekte der Regionale 2016, Multifunktionshalle, Reduzierung der Hallennutzungsgebühren, Ausbau der Kindertagesbetreuung, alles alte Konzepte und Forderungen, vom Bürgermeister Löhr schon mehrfach erklärt und angekündigt, oft bereits in Arbeit.

Kleine Ausnahme: Die Kindergartenbeiträge! Sie wurden zwar bereits in der letzten Ratssitzung von CDU und SPD zum Sommer 2016 erhöht, aber offensichtlich sieht die SPD da weitere Möglichkeiten, denn man kündigt weitere „Gerechtigkeiten“ bei den Beiträgen an. Natürlich wieder zu Lasten der „Gutverdiener“, die bereits jetzt zum neuen Kindergartenjahr drastische Erhöhungen aufbringen müssen. Fragt sich nur, wo da die Grenze sein wird.

Diese Belastungsgrenze mit allen Konsequenzen daraus wird nämlich für viele Betroffene schneller erreicht sein, als es sich die so genannten „Volksvertreter“ träumen lassen. Aber ich habe den Eindruck, dass das genau das Ziel der SPD ist. Anders ist diese Politik, die konfus und konzeptlos, aber auch schamlos erscheint, nicht zu erklären.

Maria Lipke

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