Oppositionsarbeit im Selmer Stadtrat
Leserbrief von Maria Lipke In den RuhrNachrichten stellte sich die neugegründete „Interessengemeinschaft Kommunalpolitik Selm“ vor und Werner Sell reagierte auf den Beitrag mit einer Stellungnahme der Partei „Die Linke“. Die UWG will sich in diesen Streit nicht einmischen, aber es ging dabei auch um die Oppositionsarbeit im Selmer Stadtrat, da fühlten wir uns angesprochen und […]
Presseerklärung der UWG-Fraktion
In einem Interview in den Ruhr Nachrichten stellte die Selmer SPD ihre Pläne vor: Multifunktionshalle, Flüchtlinge, Haushalt, Schulen, Kitas, alles „olle Kamellen“ meint dazu die UWG-Fraktion… Presseerklärung der UWG-Fraktion zum Bericht der RN vom 27.01. „SPD will Multifunktionshalle“ Kennen Sie den Unterschied zwischen Kamelle und ollen Kamellen? Kamelle sind Bonbons aus Karamell und passen in […]
Stellungnahme zur Grundsteuererhöhung, Teil 2
Die Stellungnahmen der im Rat vertretenen Parteien veranlassen die UWG-Fraktion zu folgender Erklärung: Zur FDP: Die FDP ist gegen eine Steuererhöhung, soweit so gut, nur schade, dass die FDP am Landtag diesen Knebelpakt mitbeschlossen hat. Zu Werner Sell, Die Linke: Herr Sell, erklärter Gegner der Steuererhöhung, fordert eine Sonderratssitzung und glaubt, dass dort alle Ratsmitglieder […]
Stellungnahme zur Grundsteuererhöhung, Teil 1
Am vergangenen Wochenende erklärte die SPD Selm in der „Hallo“ ihre Zustimmung zur geplanten Grundsteuererhöhung. Als „Aufkommensneutrale Alternative“ bezeichnet Stefan Kühnhenrich die Erhöhung der Grundsteuer B um über 100%. Und behauptet, dass ohne diese „Alternative“ die Stadt keine Kassenkredite mehr bekäme und im Januar abschließen müsse. Nun „Alternativlos“ ist schon zu Recht das Unwort des […]
konstituierende Ratssitzung
Presseerklärung der UWG-Fraktion zur konstituierenden Ratssitzung am 05.11.09: Die Kommunalwahl ist gelaufen. Die jahrelange absolute Mehrheit der CDU ist gebrochen, die CDU-Verantwortlichen haben einen Verlust von 12 Prozentpunkten zu verantworten. Die SPD hat 5 Prozentpunkte dazu gewonnen und ist stärkste Fraktion im Rat der Stadt Selm geworden. Rein rechnerisch sind wir als UWG mit unserem […]
Abstimmungsverhalten CDU/SPD zu Mutter-Papieren
Langsam bemerken CDU und SPD, dass viele Beschlüsse, die sie auf Anraten des externen Beraters gefasst haben, schlichtweg falsch waren. Die UWG-Fraktion hat zu diesem Sinneswandel eine Meinung: Es kommt wie es kommen musste: Scheinheilig werden von CDU und SPD die Konsolidierungsmaßnahmen von Herrn Mutter kritisiert, die sie selbst beschlossen haben. Jüngster Beitrag in diesem […]