Presseerklärung der UWG-Fraktion
In einem Interview in den Ruhr Nachrichten stellte die Selmer SPD ihre Pläne vor: Multifunktionshalle, Flüchtlinge, Haushalt, Schulen, Kitas, alles „olle Kamellen“ meint dazu die UWG-Fraktion… Presseerklärung der UWG-Fraktion zum Bericht der RN vom 27.01. „SPD will Multifunktionshalle“ Kennen Sie den Unterschied zwischen Kamelle und ollen Kamellen? Kamelle sind Bonbons aus Karamell und passen in […]
Stellungnahme zur Grundsteuererhöhung, Teil 2
Die Stellungnahmen der im Rat vertretenen Parteien veranlassen die UWG-Fraktion zu folgender Erklärung: Zur FDP: Die FDP ist gegen eine Steuererhöhung, soweit so gut, nur schade, dass die FDP am Landtag diesen Knebelpakt mitbeschlossen hat. Zu Werner Sell, Die Linke: Herr Sell, erklärter Gegner der Steuererhöhung, fordert eine Sonderratssitzung und glaubt, dass dort alle Ratsmitglieder […]
Stellungnahme zur Grundsteuererhöhung, Teil 1
Am vergangenen Wochenende erklärte die SPD Selm in der „Hallo“ ihre Zustimmung zur geplanten Grundsteuererhöhung. Als „Aufkommensneutrale Alternative“ bezeichnet Stefan Kühnhenrich die Erhöhung der Grundsteuer B um über 100%. Und behauptet, dass ohne diese „Alternative“ die Stadt keine Kassenkredite mehr bekäme und im Januar abschließen müsse. Nun „Alternativlos“ ist schon zu Recht das Unwort des […]
SPD: „Bekenntnis zur Kohle“, Trianel
Stellungnahme der UWG-Fraktion zum RN Bericht „Debatte auf dem Markt“ vom 29.09.2010 Der Grund, dass bei der morgendlichen Zeitungslektüre über die SPD- Debatte auf dem Marktplatz in Bork mein Empörungsreflex direkt funktionierte, waren nicht die Themen „Schulpolitik“, „kommunale Finanzen“ oder „Laufzeit von Atomkraftwerken“. Das „Bekenntnis zur Kohle“ der hochrangigen SPD-Politiker und die Forderung, dass veraltete […]
Planstelle im Jugendheim
Lauthals im Lokalteil aller Selmer Zeitungen griff die SPD die Bürgermeisterin an, verlangte die Beteiligung an den Vorstellungsgesprächen zur Besetzung der Stelle im Jugendpflegebereich und erwartete (als Kernforderung) eine weibliche Fachkraft. Ergebnis: Die Vorstellungsrunde fand ohne SPD-Beteiligung statt, die Stelle wurde mit einem Mann besetzt und die SPD stimmte einstimmig zu!