Presseerklärung zum Artikel vom 03.04.10 „CDU fordert Umweltbeauftragten“
Karsamstag war es schwer, fast unmöglich, sich nach der Lektüre über die Suspendierung von Pater Josef auf weitere Artikel zu konzentrieren. Doch dann sprang mir „Ansprechpartner für die Bürger“ ins Auge und sorgte dafür, dass ich mein Frühstücksbrötchen doch mit Käse belegte.
„CDU fordert Umweltbeauftragten“ berichteten die RN.
Ich kann es nicht fassen:
Da sorgt die CDU zuerst dafür, dass der Umweltausschuss als selbständiger Ausschuss abgeschafft wird, dann lässt die CDU es zu, dass das Umweltamt, als selbständiges Amt verschwindet und letztlich beschloss man 2008 in einer Hauruck-Aktion den endgültigen Wegfall der (einzigen) Stelle Umweltschutz.
Sie wurde als nicht mehr notwendig erachtet. Ein Gegenantrag der UWG-Fraktion wurde von CDU und SPD abgelehnt. Ein Personalkonzept wurde nicht gewünscht.
Das Verlangen nach einem Umweltbeauftragten mit dem Argument, dass Norbert Zolda, als früherer Stelleninhaber inzwischen andere Aufgaben wahrnimmt ist mehr als dreist, weil genau diese Stellenveränderung auf einen Beschluss von CDU und SPD zurückzuführen ist.
Die ganze Sache ist uns suspekt, weil verlogen. Was will man hier einrichten? Sucht man einen Ansprechpartner, ohne Stelle, ohne Kompetenz in Sachen Umweltschutz? Oder steigt das Thema Umweltschutz in die Köpfe des Wahlkampfteams für den Landtagswahlkampf? Schon niedlich wie sich die CDU Umweltpolitik vorstellt, Umweltschutz haben wir und dass das so bleibt, dafür sorgt der Umweltbeauftragte! Ein grünes Mäntelchen!
Umweltschutz war noch nie die Stärke der CDU und was man nicht kennt, kann man schlecht schützen.
Wir brauchen auf kommunaler Ebene mehr als ein Umwelt-Sorgen-Telefon, Gerade in der Stadtentwicklung ergeben sich zig Möglichkeiten Umweltschutz zu praktizieren, das fängt beim Arten- Biotop- und Klimaschutz an , geht über urbane Landwirtschaft, urbane Flüsse und Bäche und hört beim Thema Energieeinsparung längst nicht auf.
Umweltrelevante Dienstleistungen werden immer wichtiger. Energiesparen, Abfallvermeidung an Schulen und Freiflächenschonung sind Konsolidierungspotentiale für den städtischen Haushalt die in Selm in keinster Weise ausreichend bearbeitet und realisiert werden. Organisatorisch sollte das eine „Stelle Umweltschutz“ leisten, wie sie die UWG-Fraktion immer gefordert hat. Mit einem intelligenten Aufgabenzuschnitt kann sich diese Stelle außerdem mehr als rechnen.
Maria Lipke