Stellungnahme der UWG-Fraktion zum Livestreaming von Ratssitzungen
Ja, Tatsache, wir hatten „keine Lust“ dem Antrag der Familienpartei zum Livestreaming von Ratssitzungen zuzustimmen. Dies jedoch weder wegen des „falschen Antragstellers“ noch, weil wir gegen das Livestreaming von Ratssitzungen sind, was sich wohl allein dadurch belegen lässt, dass wir uns bereits im März 2021 deutlich für einen entsprechenden Antrag eben jener Partei ausgesprochen haben. […]
Anregung der UWG-Fraktion – „Leitbild Digitalisierung“
Anregung der UWG zur Vorlage 2020/186 Integrierte Digitalisierungsstrategie Sehr geehrter Herr Bürgermeister Orlowski, zur o.g. Ratsvorlage (2020/186 – Integrierte Digitalisierungsstrategie) hatte die UWG-Fraktion zugesagt für die Erarbeitung der Digitalisierungsstrategie (hierzu soll ein AK eingerichtet werden) einige Vorschläge im Sinne eines Leitbildes einzureichen. Dazu folgendes: Ergänzend zur Integrierten Digitalisierungsstrategie der Stadt Selm regen wir an, dass […]
UWG-Antrag zur Bildung der Ausschüsse des Rates des Stadt Selm
Im Ältestenrat am 3.11. hat sich gezeigt, dass die Stadtverwaltung nicht auf die zuvor von UWG und Grünen vorgeschlagene Struktur der Ausschüsse (1 Ausschuss mehr) eingegangen ist, sondern u.a. Umwelt- und Klimaschutz zu Stadtentwicklung gelegt sowie Feuerwehr, Digitalisierung und öffentliche Ordnung dem HFA zugeordnet hat. Die würde dann bedeuten, dass hier keine sachkundigen Bürger*innen mehr […]