Mit den Stimmen von SPD, CDU, UWG und der Linken hat der Stadtrat von Selm am vergangenen Donnerstag den Hauhalt verabschiedet. Dazu hier die Haushaltsrede der UWG: Haushalt 2019 / 2020 Maria Lipke, Vorsitzende der UWG-Fraktion im Rat der Stadt … weiterlesen
Achtung: Bei diesem Text handelt es sich nicht um eine Haushaltsrede Haushalt 2017 2018 Maria Lipke, Vorsitzende der UWG-Fraktion im Rat der Stadt Selm Es gilt das gesprochene Wort Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am … weiterlesen
Presseerklärung Dr. Hubert Seier (Vorsitzender der UWG) zur gemeinsamen Stellungnahme CDU und SPD „UWG will Bürger täuschen“ In trauter Zweisamkeit – wie so oft in vergangenen Jahren – behaupten die beiden sogenannten Volksparteien mal wieder hanebüchene Binsenweisheiten. Nur sie übernähmen … weiterlesen
Die SPD Selm hat mit Stefan Kühnhenrich einen neuen Stadtverbandsvorsitzenden und in seiner Antrittsrede verteidigte er die Beschlüsse von CDU und SPD zur Haushaltskonsolidierung und kritisierte die anderen Ratsmitglieder, weil sie die Lasten auf die kommenden Generationen verschieben wollen. Das … weiterlesen
CDU und SPD haben einstimmig für eine Erhöhung der Grundsteuer A auf 600 und der Grundsteuer B auf 825 Prozentpunkten gestimmt. Da dennoch in diesem Jahr noch 500.000 € für einen ausgeglichenen Haushalt fehlen, erklärten die Parteien gemeinsam in einer … weiterlesen
Die SPD Bork diskutierte über die geplante Grundsteuererhöhung und meinte abschließend die Entscheidung liege nun bei der CDU. Dazu hat die UWG-Fraktion eine Meinung: Die Vorstandssitzung der SPD Bork zeigte es: Aus Sicht der Sozialdemokraten sind die 3 Millionen Mehreinnahmen, … weiterlesen
Maria Lipke, Vorsitzende der UWG-Fraktion im Rat der Stadt Selm Es gilt das gesprochene Wort Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der Atomkatastrophe in Japan kann ich nicht einfach zur Tagesordnung kommen und eine Haushaltsrede … weiterlesen
Haushalt 2010 Maria Lipke, Vorsitzende der UWG-Fraktion im Rat der Stadt Selm Es gilt das gesprochene Wort Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit fast 20 Jahren gibt es eine Feststellung bei den Haushaltsreden im Rat … weiterlesen
Eigentlich hat die CDU die absolute Mehrheit im Rat der Stadt Selm. Eigentlich hätte sie den Haushalt alleine verabschieden können. Und wenn in einer so wichtigen Sitzung einfach zwei Ratsmitglieder fehlen, dann muss man eigentlich im Vorfeld auf die anderen … weiterlesen
Rede zum Konsolidierungskonzept des Finanzberaters M. Mutter in der Ratssitzung am 19.06.08 von Maria Lipke, Fraktionsvorsitzende der UWG im Rat der Stadt Selm Es gilt das gesprochene Wort. Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren! Mit einem Kraftakt will man aus … weiterlesen