Haushalt 2023 nicht verabschiedet – Haushaltsrede von Dr. Hubert Seier
Zu einer Verabschiedung des Haushalts 2023 kam es in der gestrigen Ratssitzung (09.02.) nicht. Die Beschlussfassung darüber wurde vertagt, um vorher mehrere Treffen der Haushaltskommission (alle Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses) stattfinden zu lassen. Nachdem alle ihre Haushaltsreden gehalten hatten, zeichnete sich schnell ab, dass die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan so nicht mehrheitsfähig ist. […]
Rede von Maria Lipke zum Haushalt 2019 / 2020
Mit den Stimmen von SPD, CDU, UWG und der Linken hat der Stadtrat von Selm am vergangenen Donnerstag den Hauhalt verabschiedet. Dazu hier die Haushaltsrede der UWG: Haushalt 2019 / 2020 Maria Lipke, Vorsitzende der UWG-Fraktion im Rat der Stadt Selm Es gilt das gesprochene Wort Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und […]
Rede von Maria Lipke zum Haushalt 2017 / 2018
Achtung: Bei diesem Text handelt es sich nicht um eine Haushaltsrede Haushalt 2017 2018 Maria Lipke, Vorsitzende der UWG-Fraktion im Rat der Stadt Selm Es gilt das gesprochene Wort Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Dienstag, dem 8.11. stellten uns Sylvia Eggemann und Markus Jungeilges den Doppelhaushalt 2017 / 2018 […]
Stellungnahme zu „UWG will Bürger täuschen“
Presseerklärung Dr. Hubert Seier (Vorsitzender der UWG) zur gemeinsamen Stellungnahme CDU und SPD „UWG will Bürger täuschen“ In trauter Zweisamkeit – wie so oft in vergangenen Jahren – behaupten die beiden sogenannten Volksparteien mal wieder hanebüchene Binsenweisheiten. Nur sie übernähmen Verantwortung, seien bürgerfreundlich, sachkompetent und beachten die Gesetze und die UWG sei nicht ernst zu […]
Stadtverbandswahlen der SPD
Presseerklärung der UWG-Fraktion zum Bericht der RN über die Wahlen zum Stadtverband der SPD: Die SPD Selm hat mit Stefan Kühnhenrich einen neuen Stadtverbandsvorsitzenden und in seiner Antrittsrede verteidigte er die Beschlüsse von CDU und SPD zur Haushaltskonsolidierung und kritisierte die anderen Ratsmitglieder, weil sie die Lasten auf die kommenden Generationen verschieben wollen. Das können […]
Grundsteuer, Große Koalition
CDU und SPD haben einstimmig für eine Erhöhung der Grundsteuer A auf 600 und der Grundsteuer B auf 825 Prozentpunkten gestimmt. Da dennoch in diesem Jahr noch 500.000 € für einen ausgeglichenen Haushalt fehlen, erklärten die Parteien gemeinsam in einer Arbeitsgruppe für diesen Haushaltsausgleich zu sorgen. Dazu hat die UWG-Fraktion eine Meinung: Bei den Gesprächen […]
Erhöhung der Grundsteuer, SPD
Die SPD Bork diskutierte über die geplante Grundsteuererhöhung und meinte abschließend die Entscheidung liege nun bei der CDU. Dazu hat die UWG-Fraktion eine Meinung: Die Vorstandssitzung der SPD Bork zeigte es: Aus Sicht der Sozialdemokraten sind die 3 Millionen Mehreinnahmen, die durch eine Verdoppelung der Grundsteuer den Bürgern aus der Tasche gezogen werden sollen, eine […]
Haushaltsrede von Maria Lipke 2011
Maria Lipke, Vorsitzende der UWG-Fraktion im Rat der Stadt Selm Es gilt das gesprochene Wort Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der Atomkatastrophe in Japan kann ich nicht einfach zur Tagesordnung kommen und eine Haushaltsrede halten. Im Lichte der japanischen Ereignisse sind Beschwerden, Kritiken in Haushaltsreden und Haushaltsreden an sich, […]