Dr. Hubert Seier hat sich in einer persönlichen Stellungnahme zum Sachstand der Abrechnungen geäußert und seine gesamten Einkünfte aus seinen politischen Mandaten veröffentlicht. Wir, die UWG-Fraktion im Rat der Stadt Selm und der Vorstand der UWG Selm e.V., stellen uns … weiterlesen
Aus Gründen der Transparenz gebe ich eine Stellungnahme ab, in der ich kurz auf meine Person eingehe, den Sachstand bezüglich der Abrechnungen erläutere und meine gesamten Einkünfte aus meinen politischen Mandaten darlege. Zu meiner Person und meinem politischen Werdegang … weiterlesen
Kommunalpolitiker bekommen Aufwandsentschädigungen als Ausgleich für den persönlichen Aufwand. Dieses ist alles in der Gemeindeordnung NRW vorgegeben und geregelt und in der Entschädigungsverordnung NRW nachzulesen. Mit einer Reihe neuer Regelungen hat das Land NRW 2017 den Anreiz noch erhöht, ein … weiterlesen
In der letzten Ratssitzung stellte der Caritasverband die neuen Päne für das Pflegeheim in Bork vor. Auf dem Marktplatz sollen jetzt 52 stationäre Pflegeplätze, zusätzlich 10 Kurzzeitpflegeplätze und 14 Wohnungen entstehen. „Viel zu groß!“ findet Maria Lipke in einem … weiterlesen
Leserbrief zum Ratsentscheid, vorerst einen möglichen Gesamtschulbedarf in Selm nicht zu prüfen: Wer die Ratssitzung am 06.05.2021 miterlebt hat, fragt sich ernsthaft: Nimmt die Mehrzahl der Selmer Politiker die Corona-Pandemie zum Anlass, notwendige Entwicklungen im Bildungsbereich für längere Zeit auf … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Orlowski, zur nächsten Sitzung des Rates der Stadt Selm am Donnerstag, den 06.05.2021, bittet die UWG – Fraktion, folgenden Antrag auf die Tagesordnung zu setzen: Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Selm beauftragt die Verwaltung mit folgendem … weiterlesen
Anregung der UWG zur Vorlage 2020/186 Integrierte Digitalisierungsstrategie Sehr geehrter Herr Bürgermeister Orlowski, zur o.g. Ratsvorlage (2020/186 – Integrierte Digitalisierungsstrategie) hatte die UWG-Fraktion zugesagt für die Erarbeitung der Digitalisierungsstrategie (hierzu soll ein AK eingerichtet werden) einige Vorschläge im Sinne eines … weiterlesen
UWG-Ratsmitglied Volker Meyer ist in der gestrigen Sitzung zum Vorsitzenden des Ausschusses für Jugendhilfe, Familie, Soziales und bürgerschaftliches Engagement gewählt worden. Mit 8 zu 6 Stimmen hat sich der 56-jährige dabei gegen den Kandidaten der GroKo, Werner Sell (SPD), durchgesetzt. … weiterlesen
Nach der Eröffnung der ersten Sitzung des Rates der Stadt Selm nach der Kommunalwahl durch den neuen Bürgermeister Thomas Orlowski, wurde dieser durch den Altersvorsitzenden, UWG-Miglied Rolf Kurek, vereidigt und in sein Amt eingeführt. Hier die Einführungsrede von Rolf: … weiterlesen
Im Ältestenrat am 3.11. hat sich gezeigt, dass die Stadtverwaltung nicht auf die zuvor von UWG und Grünen vorgeschlagene Struktur der Ausschüsse (1 Ausschuss mehr) eingegangen ist, sondern u.a. Umwelt- und Klimaschutz zu Stadtentwicklung gelegt sowie Feuerwehr, Digitalisierung und öffentliche … weiterlesen